Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Hager
Antwort 02.02.2025 von Gerhard Hager Bündnis Deutschland

Stopp der Massenmigration

Frederik Ostermeier
Antwort 02.02.2025 von Frederik Ostermeier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sind in einer massiven strukturellen Wirtschaftskrise. Die einzige Lösung dafür ist die Transformation der Wirtschaft konsequent voranzutreiben.

Portrait von Gerrit Huy
Antwort ausstehend von Gerrit Huy AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Wenn er Bundeskanzler ist, wird er als erstes die Bundespolizei anweisen, Zurückweisungen an den deutschen Grenzen durchzuführen für alle Personen ohne Ausweisdokumente und Asylbewerber, die bereits mehrere Länder der Europäischen Union durchquert haben, dort bereits in Sicherheit waren und dort einen Asylantrag hätten stellen können.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 05.02.2025 von Marc Henrichmann CDU

Zunächst einmal ist zu sagen, dass der Gesetzentwurf zum sog. Zustrombegrenzungsgesetz aus dem letzten Jahr stammt und beratungsreif war.