Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 12.02.2013

(...) Natürlich ist es schade, dass durch den Transplantationsskandal bei vielen Menschen der Eindruck entstanden ist, das neue Transplantationsgesetz wäre bei derartigen Missbrauchsfällen weiterhin wirkungslos. Wichtig ist aber hierbei: Die genannten Fälle geschahen zeitlich deutlich vor der Novelle des Transplantationsgesetzes. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.02.2013

(...) August 2012 ist das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetz (TPG) in Kraft getreten, das die Strukturen im Transplantationswesens verbessern und damit die Zahl der zur Verfügung stehenden Spenderorgane/-gewebe erhöhen soll. (...) Lebensjahr eine informierte und unabhängige Entscheidung über die eigene Organspendebereitschaft zu treffen hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.02.2013

(...) Darüber hinaus gibt es eine Informationsseite zum Thema Organspende, auf der Sie sicher auch Antworten auf Ihre Fragen finden: http://www.organspende-info.de/ (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 22.02.2013

(...) Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird konsequent seitens der Bundespolitik beobachtet und überprüft. Ich schätze es so ein, dass sich mehr Transparenz, Kontrolle und Aufklärung positiv auf die Bereitschaft zur Organspende auswirken wird. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 05.03.2013

(...) Die von Ihnen erwähnte 18-Stundenregelung betrifft die selbständige Tätigkeit. Während eines Ferienjobs darf man auch länger arbeiten. Von einem Jahres(höchst)einkommen ist im Gesetz (SGB V) keine Rede. (...)

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