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Frage Status

Gesundheit

Frage von manuela l. • 20.01.2024

warum ist das canng noch nicht in der lesung? die gegner des canng in ihrer partei hatten doch so viel zeit, in den anhörungen, abstimmungen und vielen anderen situationen, ihre fragen und zweifel zu

Antwort ausstehend von Kevin Kühnert

SPD

Frage von manuela l. • 20.01.2024

warum ist das canng immer noch nicht in der lesung? wurde vor der unterschrift im koalitionsvertrag zur legalisierung von cann nicht abgestimmt? die mehrheit muss sich ja dafür entschieden haben

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

Frage von manuela l. • 20.01.2024

warum wird das canng nicht zur lesung gebracht? die gegner der cannabislegalis. hatten doch genug zeit bei den anhörungen, ihre fragen zu stellen. ist das eine verzögerungstaktik?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von manuela l. • 20.01.2024

warum haben die gegner der legalisierung aus der spd nicht ihre argumente in den anhörungen zur sprache gebracht? warum jetzt wo alle anderen parteien ja gesagt haben? ist das eine verzögerungstaktik?

Antwort von Lars Klingbeil

SPD • 22.01.2024

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.

Frage von manuela l. • 20.01.2024

warum wird die lesung des canng jetzt verhindert, wenn doch die mehrheit für die cann legalisierung gewesen ist,da der koalitionsvertrag eindeutig sagt, die spd will die legalisierung?

Antwort von Nina Andrieshen

SPD • 26.01.2024

Denn wichtig ist: eine Legalisierung von Cannabis darf nicht leichtfertig beschlossen werden und besonders dann nicht, wenn Polizei oder andere Institute noch mit Bedenken an das Gesundheitsministerium herantreten.

Frage von manuela l. • 20.01.2024

liebe frau wegge, leider muss ich feststellen, das die legalisierung von cannabis immer unwahrscheinlicher wird. warum ist das denn so? ich habe ihnen geglaubt und vertraut. nun bin ich enttäuscht.

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 22.01.2024

Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben und damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.

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