Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 03.02.2015

(...) Die Plakataußenwerbung, die Sie zu Recht kritisieren, ist in Deutschland bislang nicht verboten. Im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes spreche ich mich für ein Verbot der Plakataußenwerbung für Tabakprodukte aus. Eine Einigung auf Ressortebene ist hierfür noch nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 03.03.2015

(...) Im Laufe dieses Jahres wird ein Hospiz- und Palliativgesetz auf den Weg gebracht. In diesem Zusammenhang hat meine Landesgruppenkollegin, Frau Emmi Zeulner, MdB, gemeinsam mit Bundesminister Gröhe ein Eckpunktepapier zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung ausgearbeitet, welches die Grundlage für das Hospiz- und Palliativgesetz bildet. (...)

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