Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 07.09.2016

(...) Daten zur durchschnittlichen Lebenserwartung von Spenderkindern liegen mir nicht vor. Auch Aussagen über ein etwaiges vorzeitiges Altern nach Stammzell-Transplantationen kann ich nicht treffen. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 06.09.2016

(...) Mir sind die Gründe nicht bekannt, weshalb das in Ihrem Fall nicht erfolgt ist, hoffe aber dass meine Antwort Ihnen weiterhilft. Da ich Ihren Einzelfall nicht im Detail kenne und auch keine Expertin für Medizinrecht bin, kann ich die Ablehnung Ihres Reha-Antrages nicht bewerten. Ihnen steht aber die Möglichkeit zu, beim Landtag NRW eine Petition einzureichen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 06.09.2016

(...) das von Ihnen beschriebene Problem der langen Wartezeiten auf eWartezeiteng>Therapieplatz bei einem/einer Psychotherapeutin ist bekannt. Ich verstehe Ihren Unmut sehr gut und setze mich dafür ein, dass es Verbesserungen für psychisch erkrankte Menschen gibt. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 27.10.2016

(...) Wer sich keine Krankenversicherung leisten kann, hat das Recht, seine Bedürftigkeit darzulegen. Wer dann Leistungen nach dem SGB II bezieht, wird grundsätzlich versicherungspflichtig in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung geführt. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 15.08.2016

(...) der Gesundheitsminister, möchte diesen Satz nicht anheben, sondern 2017 die Reserven des Gesundheitsfonds für die Versorgung von Asylbewerbern nutzen. Zur Deckung ihrer Gesundheitskosten sollen die Kassen einmalig eine Milliarde Euro erhalten. Desweiteren müssten die Zusatzbeiträge für Arbeitnehmer in 2017 erneut angehoben werden, so die gesetzlichen Krankenkassen. (...)

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