Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 07.10.2024

Das Abstandsgebot wird durch behördliche Überwachung und die Einhaltung der Schutzmaßnahmen der Anbauvereinigungen sichergestellt, ohne dass auffällige Beschilderungen oder Markierungen erforderlich sind

Portrait von Björn Lüttmann
Antwort von Björn Lüttmann
SPD
• 22.07.2024

richtig ist, dass ich eine Aufarbeitung des Pandemie-Geschehens befürworte. Das habe ich in meiner Rede deutlich gemacht, auf die Sie sich beziehen

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 25.07.2024

Nach meinem Kenntnisstand ist dafür auch in Neuenbürg Sorge getragen worden. Auch das Kita-Personal ist darüber hinaus im Zweifel in der Lage, einzuschätzen, ob Gefahren für die Kinder durch Emissionen bestehen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 01.07.2024

Wir befinden uns weiterhin in Gesprächen hierzu

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 04.07.2024

Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.

Frage von Katrin J. • 24.06.2024
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 25.06.2024

Die SPD arbeitet daran, dass aus der gesellschaftlichen Mehrheit für die Bürgerversicherung bald auch tatsächlich politische Mehrheiten im Bundestag werden.

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