Frage von Jan H. • 19.12.2024

Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 10.04.2025
Der Wunsch von CDU/CSU war wie Sie zutreffend darstellen, das Cannabis Gesetz sofort wieder abzuschaffen.
Der Wunsch von CDU/CSU war wie Sie zutreffend darstellen, das Cannabis Gesetz sofort wieder abzuschaffen.
Die Datenethikkommission forderte 2019 den Ausbau der ePA für eine bessere medizinische Versorgung. Sicherheit und Patientenhoheit bleiben zentral.
Die Herausforderung liegt darin, ein Gleichgewicht zwischen dem berechtigten und wichtigen Anliegen, für die Patienten eine möglichst gute Gesundheitsversorgung bereitzustellen (wozu es erforderlich sein kann, auch Gesundheitsdaten zu Familienmitgliedern zu speichern) und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der von dieser Datenverarbeitung betroffenen Familienmitglieder herzustellen.