Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Akram E. • 04.06.2025

Wie beurteilen Sie die deutschen Rüstungsexporte nach Israel im Kontext der gegenwärtigen völkerrechtlichen Vorwürfe? Unterstützen Sie eine staatliche Anerkennung Palästinas durch Deutschland?

Antwort ausstehend von Armin Laschet

CDU

Bundestag

Frage von Christoph W. • 04.06.2025

Woher stammt Ihre Integrationsskala?

Antwort von Christoph de Vries

CDU • 21.07.2025

Ich habe mich über den Hintergrund meiner damaligen Äußerungen bereits mehrfach ausführlich und aus meiner Sicht damit auch erschöpfend geäußert

Bundestag

Integration

Frage von Herbert D. • 04.06.2025

Wie ist die Sanktion gegen Bürger (17. Sanktionspaket der EU) mit Rechtsstaatlichkeit und den universellen Menschenrechte vereinbar?

Antwort von Dennis Radtke

CDU • 05.06.2025

Ich vertraue darauf, dass die EU im Vorlauf einer solchen Sanktionierung sorgfältig die Verhältnismäßigkeit eben dieser prüft und europäische Grundrechte wahrt.

EU-Parlament

Frage von Christopher D. • 04.06.2025

Der rasche Fortschritt von KI birgt sowohl Chancen als auch existenzielle Risiken. Warum spielt KI-Sicherheit so eine kleine Rolle in der Politik und was ist Ihr Beitrag für mehr KI-Sicherheit?

Antwort von Fabian Gramling

CDU • 18.06.2025

Wir sehen die großen Chancen dieser Technologie – für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aber wir wissen auch: Ein unkritischer oder unkontrollierter Weg ist nicht vertretbar.