Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD
Eine dauerhaft stabile und zugleich zugängliche Eingliederungshilfe gelingt durch verlässliche Finanzierung und klare und barrierefreie Verfahren.
Antwort 04.03.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wenn derzeit nicht absehbar ist, dass sich der Bund stärker an den Kosten beteiligt, ist die Finanzierung der Eingliederungshilfe aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen grundsätzlich gesichert. Gleichzeitig setzen wir auch auf den Ausbau niedrigschwelliger Beratungsangebote vor Ort, die Menschen mit Behinderungen dabei unterstützen können, Anträge zu stellen, Verfahren zu verstehen und ihre Rechte wahrzunehmen.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt derzeit einen Dialogprozess Eingliederungshilfe mit den Ländern und Kommunen durch. Im Fokus dieses Prozesses stehen Bürokratieabbau und Verbesserungen bei der Leistungskoordinierung.
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch