Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linus L. • 30.05.2025
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort von Cornell-Anette Babendererde
CDU
• 02.07.2025

Zum jetzigen Zeitpunkt jedoch bewerte ich die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens für juristisch nicht gesichert gegeben und politisch kontraproduktiv.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.06.2025

Ich kann auch verstehen, dass es enttäuschend ist, wenn eine Partei ein Vorhaben nicht umsetzen kann. Gleichzeitig kann ein Wahlprogramm keine Garantie sein – nicht nur wegen möglicher Koalitionen, sondern auch, weil sich eine Bundesregierung im Laufe einer Legislaturperiode oftmals auf veränderte weltpolitische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen einstellen muss.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 28.05.2025

in meinen Augen hat das eine – das Jubiläum der CDU –mit dem anderen – eine Positionierung durch das Kanzleramt – erst einmal nichts miteinander zu tun.

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 28.05.2025

mir sind noch keine Überlegungen bekannt, wer von meiner Partei als Kandidat vorgeschlagen werden könnte.

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