Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 16.06.2025

Die Mehrheit wurde durch Union und SPD sichergestellt. Das Abstimmungsverhalten der AfD war für den Ausgang irrelevant.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 24.06.2025

Der Antrag wurde mit eigener Mehrheit im Ausschuss angenommen und war nicht auf die Stimmen anderer Fraktionen – insbesondere nicht der AfD - angewiesen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.06.2025

Ihre Deutung des angesprochenen Berichts des Haushaltsausschusses ist aus der Luft gegriffen und entspricht in keiner Weise den Tatsachen

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.06.2025

Ich würde eine weitere Lockerung und mehr Ausnahmemöglichkeiten grundsätzlich begrüßen. Ich glaube aber ebenso, dass es in unserer Koalition dafür keine politische Mehrheit geben dürfte, da der Sonntag aus Gründen des Arbeitsschutzes eine hohe gesellschaftliche Bedeutung genießt.

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