Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2026 von Axel Knoerig CDU
Die Fraktion befürwortet die Verlängerung der freiwilligen Ausnahmeregelung, die es Anbietern erlaubt, Inhalte zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu scannen, mit dem Argument, dass ohne diese Regelung eine bestehende, aus Sicht der Befürworter wirksame Grundlage für den Kinderschutz vollständig wegfallen würde
Antwort 15.07.2026 von Georg Kippels CDU
Die in der Petition geäußerten Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Versorgung nehme ich ernst. Gerade deshalb ist vorgesehen, zeitnah ergänzende Regelungen auf den Weg zu bringen.
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Antwort 20.07.2026 von Christos Pantazis SPD
Die Diskussion über eine angemessene, rechtssichere und verlässlich kalkulierbare Vergütung psychotherapeutischer Leistungen ist mit der Verabschiedung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes ausdrücklich nicht abgeschlossen
Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben.