Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD
Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Bei der Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau geht es nicht darum, die Generationen gegeneinander auszuspielen. Denn ein angemessenes Rentenniveau nützt am Ende allen.
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau U.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 28.01.2026 von Boris Rhein CDU
Viele Fragen wurden zwischenzeitlich individuell beantwortet. Für weitere Fragen zum Hessengeld steht die zentrale Informationsstelle des Landes zur Verfügung.
Antwort 18.12.2025 von Christian Dirschauer SSW
Die neue Regelung muss mit Augenmaß und mit einem kritischen Blick auf mögliche Benachteiligungen umgesetzt werden.
Antwort 26.11.2025 von Thomas Jepsen CDU
Der Zugang zu Behörden und Gerichten soll weiter für jedermann - auch ohne digitale Fähigkeiten und Möglichkeiten - gewahrt bleiben.