Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Geis
Antwort 18.02.2026 von Kerstin Geis SPD

Für Gewässer und Fischereirechte, die nicht zum Grundvermögen der Hessischen Staatsdomänen gehören – also den überwiegenden Teil der hessischen Angelgewässer – besteht weder eine Zuständigkeit noch eine Weisungsbefugnis der HLG

Portrait von Peter Aumer
Antwort 11.12.2025 von Peter Aumer CSU

Pauschale Modelle, die komplexe Lebensläufe ignorieren und neue Ungerechtigkeiten schaffen, führen in die falsche Richtung. Reformen müssen realistisch, sozial gerecht und generationenfest sein. Ein starres Koppeln des Renteneintritts an Beitragsjahre erfüllt diese Anforderungen nicht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Kommission soll der Bundesregierung zum Ende des zweiten Quartals 2026 ihre Vorschläge vorlegen. Den Ergebnissen der Kommission möchte ich nicht vorgreifen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 09.12.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Was zur Neuordnung der Migrationspolitik mit unseren europäischen Partnern geplant ist, habe ich aktuell hier im Detail erläutert: https://www.youtube.com/watch?v=K6c9tyBDrns