Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Ihre Sorge um den Schutz der Privatsphäre bei gleichzeitig notwendigem Kinderschutz kann ich nachvollziehen. Was dieses Thema anbelangt, bleibt für mich weiterhin der Koalitionsvertrag maßgeblich, in dem wir vereinbart haben, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Auf dieser Grundlage verhandelt die Bundesregierung auch weiterhin auf europäischer Ebene.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 03.08.2026 von Tilman Kuban CDU

Ich habe meiner Antwort vom 10. Oktober 2025 nichts hinzuzufügen.

Antwort ausstehend von Olaf Feuerborn CDU
Stefan Politze
Antwort 26.07.2026 von Stefan Politze SPD

Mir ist da grundsätzlich was wichtig: Wir tun in diesem Land oft so, als zähle nur der akademische Abschluss etwas.

Stefan Politze
Antwort ausstehend von Stefan Politze SPD