Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Karola W. • 17.10.2025

Warum haben Sie diese Praxis als Sie noch Kultusminister waren nicht beendet? Was würde es genau jedes Jahr kosten die 4000 junge Lehrkräfte über die Sommerferien zu bezahlen?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 21.10.2025

Wir haben in den Haushaltsberatungen der letzten Jahre mehrfach entsprechende Anträge gestellt, um die Sommerentlassungen abzuschaffen und Lehrkräften durchgehende Verträge zu ermöglichen. Leider wurden diese Initiativen von Grün-Schwarz jedes Mal abgelehnt.

Baden-Württemberg

Frage von Michael F. • 17.10.2025

Was für Pläne haben Sie für die Rundfunkgebühren? Jeder Gebührenzahler soll frei entscheiden, welches Medienunternehmen seine Gebühren erhält. Das wäre demokratisch. Was halten Sie davon?

Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund

AfD

Sachsen-Anhalt

Rundfunkgebühr

Frage von Michael F. • 17.10.2025

Die AfD tritt ja für direkte Demokratie nach schweizer Vorbild ein. Was könnten wir von einer AfD Regierung in dieser Beziehung erwarten?

Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund

AfD

Sachsen-Anhalt

Direkte Demokratie

Frage von Louis S. • 17.10.2025

Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?

Antwort ausstehend von Hakan Demir

SPD

Bundestag

Frage von Louis S. • 17.10.2025

Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?

Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt

SPD

Bundestag

Frage von Arien J. • 17.10.2025

Wann kommt der Untersuchungsausschuss für Jens Spahn?

Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek

Die Linke

Bundestag