Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tonka Wojahn
Antwort von Tonka Wojahn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2024

Ja, ich bin dafür, ein AfD-Verbot prüfen zu lassen. Diese Meinung teile ich öffentlich und beteilige mich auch an den Protesten, die ein solches Verbot fordern.

Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort von Claudia Wein
CDU
• 13.01.2024

Nein, ich werde mich nicht für ein AfD-Verbot einsetzen.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 06.02.2024

Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.

Portrait von Corinna Lange
Antwort von Corinna Lange
SPD
• 18.02.2024

Drei Landesverbände der AfD gelten aktuell als „gesichert rechtsextrem“. Die Forderung nach einem Parteiverbotsverfahren kann ich insofern gut nachvollziehen. Tatsächlich zweifle ich aber, ob dies der richtige Umgang mit der AfD ist.

E-Mail-Adresse