Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD • 22.02.2024

Aufgrund der zuletzt bekanntgewordenen menschenverachtenden Pläne und der Tatsache, dass Teile der AFD bereits sehr deutlich als verfassungsfeindlich eingestuft wurden, halte ich allerdings die Prüfung eines AFD Verbots (ob in Teilen oder in Gänze) für richtig.

Portrait von Klaus Wiener
Antwort von Klaus Wiener
CDU • 19.01.2024

Ein Verbot ist das Mittel, wenn man sich nicht mehr zu helfen weiß. Unsere Demokratie weiß sich allerdings zu helfen.

Michael Röls
Antwort ausstehend von Michael Röls-Leitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daniela Evers
Antwort ausstehend von Daniela Evers
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN