Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Entwurf vom 11.02.2026 knüpft an den Koalitionsvertrag an, indem er Einstiegsvoraussetzungen öffnet und Qualifikationen aus anderen Fachrichtungen stärker anerkenn

Portrait von Rainer Rothfuß
Antwort 17.03.2026 von Rainer Rothfuß AfD

Die Ukraine kann für sich das Ziel haben, der EU und NATO beizutreten. Es ist aber aus meiner persönlichen geopolitischen Analyse heraus weder im sicherheitspolitischen, noch im wirtschaftspolitischen Interesse beider Organisationen, diesem Wunsch Folge zu leisten.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 16.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.

Portrait von Raimund Haser
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 05.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Beitragszahlende eine unbegrenzte Verfügbarkeit wünschen. Das staatsvertragliche System ist jedoch auf einen Ausgleich zwischen dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Interessen privater Anbieter angelegt.