Der Entwurf vom 11.02.2026 knüpft an den Koalitionsvertrag an, indem er Einstiegsvoraussetzungen öffnet und Qualifikationen aus anderen Fachrichtungen stärker anerkenn
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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 17.03.2026 von Rainer Rothfuß AfD
Die Ukraine kann für sich das Ziel haben, der EU und NATO beizutreten. Es ist aber aus meiner persönlichen geopolitischen Analyse heraus weder im sicherheitspolitischen, noch im wirtschaftspolitischen Interesse beider Organisationen, diesem Wunsch Folge zu leisten.
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.
Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Antwort 05.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Beitragszahlende eine unbegrenzte Verfügbarkeit wünschen. Das staatsvertragliche System ist jedoch auf einen Ausgleich zwischen dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Interessen privater Anbieter angelegt.