Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2025

Direkte Beteiligungsmöglichkeiten bereichern die Demokratie, Volksentscheide auf Bundesebene haben jedoch auch das Potential, Polarisierung zu verstärken.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 26.02.2025

Ich bleibe bei meiner Aussage: Eine Kooperation mit Parteien, deren Ideologien unseren demokratischen Grundsätzen widersprechen, kommt für uns nicht in Frage. Das gilt insbesondere für Parteien wie die AfD, die in weiten Teilen verfassungsfeindliche und demokratiegefährdende Positionen vertritt.

Portrait von Frank Brede
Antwort von Frank Brede
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2025

Transparenz und Integrität erreicht man nicht durch Beteuerungen, sondern durch Handlungen und eine eindeutige Haltung.

Portrait von Kathrin Michel
Antwort von Kathrin Michel
SPD
• 03.02.2025

Verbotsverfahren wird grds. unterstützt. Allerdings noch abschl. Erkenntnisse des BfV abwarten, damit Erfolgsaussichten eines Verfahrens nicht gefährdet werden.

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