Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuereinnahmen fließen grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt. Insofern sind Ihre Ausführungen richtig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Dafür sind mehrere Maßnahmen vorgesehen. Im Rahmen der Sozialstaatsreform sollen Grundsicherung, Wohngeld und Kinderzuschlag besser aufeinander abgestimmt werden. Insbesondere soll zusätzlich verdientes Einkommen bei vollzeitnaher Beschäftigung künftig weniger stark auf Sozialleistungen angerechnet werden.