Antwort 14.10.2026 von Carsten Müller CDU
Eine regelungsbedürftige verfassungsrechtliche Schutzlücke ist für mich nicht ersichtlich. Eine Änderung des Artikel 3 wäre aus meiner Sicht reine Symbolpolitik.
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Antwort 10.11.2026 von Werner Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin Politiker in Berlin, folglich beantworte ich keine Fragen zu anderen Fraktionen. Gerne können Sie sich an die Europagruppe der Grünen wenden.
Antwort 03.11.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Persönlichkeitsrechte aktueller und frühere Mitarbeiterinnen zu schützen, werde ich auf diese Anfrage hier nicht antworten.
Antwort 04.11.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Persönlichkeitsrechte aktueller und frühere Mitarbeiterinnen zu schützen, werde ich auf diese Anfrage hier nicht antworten.
Antwort 06.09.2026 von Orkan Özdemir SPD
Das Ziel ist es gemeinsam diesen Weiher möglichst einer proaktiven Nutzung der Menschen im Kiez zuzuführen.
Antwort 17.09.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Sie können aber sicher sein, dass ich den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine immer verurteilt habe und dass es dabei auch bleiben wird.