Sollte sich in der Praxis zeigen, dass ein eigenständiger Landesbeauftragter einen echten zusätzlichen Mehrwert bringt, bin ich selbstverständlich bereit, mich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Für mich wäre aber entscheidend, dass dadurch keine Doppelstrukturen entstehen und die neue Funktion einen klaren zusätzlichen Nutzen hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2026 von Hannes Möller Die Linke
Antwort 14.09.2026 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, wir wollen die Stelle einer bzw. eines Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen schaffen.
Antwort ausstehend von Katy Hoffmeister CDU
Antwort 26.08.2026 von Nico Poschinski Tierschutzpartei
Das Grundproblem ist die kurzfristige Projektfinanzierung. Ich will Bildung, Kultur und Soziales dauerhaft absichern.
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD
Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN