Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 05.05.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Seien Sie versichert, dass die SPD-Fraktion dieses Thema sehr ernst nimmt und wir Ihren Unmut gut nachvollziehen können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.05.2026 von Hubertus Heil SPD

Die Witwenrente wird steuerlich daher nicht als „fremdes Einkommen“, sondern als Teil des persönlichen Gesamteinkommens behandelt. Dieses Vorgehen entspricht den allgemeinen Regeln des Einkommensteuerrechts.

Frage von Chiara D. • 16.04.2026
Warum sind Abschiebegefängnisse erlaubt?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 30.06.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Freiheitsentziehung darf nicht zum Instrument der Migrationspolitik werden. Ich finde, ein demokratischer Rechtsstaat muss sich immer daran messen lassen, wie er mit den Schwächsten umgeht. Wer Menschen einsperrt, ohne dass sie eine Straftat begangen haben, sollte dafür besonders gute Gründe haben. Ich bin davon überzeugt, dass es humanere und rechtsstaatlich bessere Wege gibt als Abschiebegefängnisse.

Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 07.05.2026 von Uwe Feiler CDU

Vor diesem Hintergrund sehe ich die aktuelle Entwicklung kritisch Der Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten nahezu verdoppelt. Arbeitsausfälle aufgrund psychischer Erkrankungen sind innerhalb eines Jahrzehnts um rund 40 Prozent gestiegen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD