Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 18.12.2025 von Melanie Bernstein CDU

Derzeit steht keine Entscheidung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 an. Gleichwohl wird darüber diskutiert, inwieweit seine aktuelle Ausgestaltung noch den heutigen Anforderungen entspricht.

Portrait von Sebastian Cuny
Antwort 18.10.2025 von Sebastian Cuny SPD

Ganz klar: ich bin gegen die Einführung von Chatkontrollen. Auch wenn es sinnvoll wäre, illegale Inhalte aus Chats rauszufiltern, überwiegen für mich die Nachteile dieser KI-gesteuerten Technologie.

Portrait von Werner Schießl
Antwort ausstehend von Werner Schießl FREIE WÄHLER
Portrait von Jutta Widmann
Antwort ausstehend von Jutta Widmann FREIE WÄHLER
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER