Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Heintze
Antwort von Roland Heintze
CDU
• 18.02.2025

Wir erkennen, dass die Unzufriedenheit multifaktoriell ist. Es braucht eine starke Union, um alle Probleme adäquat zu lösen. Dafür am 23.02 den Politikwechsel.

Portrait von Seija Knorr-Köning
Antwort ausstehend von Seija Knorr-Köning
SPD
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 13.02.2025

Anders als einigen in der Union ging es dem Kanzler und der SPD nicht um härtere, restriktivere Gesetze, sondern um die schnellere Umsetzung geltenden Rechts und um den schnelleren Vollzug bereits ergangener Urteile. Das ist ein großer Unterschied.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort von Cornell-Anette Babendererde
CDU
• 09.02.2025

Die Ausgaben für Migration und zur Bekämpfung von Fluchtursachen belaufen sich für Bund, Länder und Kommunen aktuell auf rund 48 Milliarden Euro. Von diesen 48 Milliarden Euro werden wir durch die Reduktion von illegaler Migration einen spürbaren Betrag einsparen können.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort von Cornell-Anette Babendererde
CDU
• 09.02.2025

die Union kämpft für einen Politikwechsel in der Migrations- und Asylpolitik. Um unsere Kommunen und die Menschen vor Ort nicht länger zu überlasten, wollen wir den Zuzug konsequent reduzieren

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