Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven B. • 21.09.2026
Gehen Sie davon aus, dass die drastische Reduktion der Sonderfahrten bezüglich der Fahrschüler- Ausbildungsverordnung die Kosten für eine Fahrerlaubnis reduzieren können?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Frage von Oswin K. • 21.09.2026
Ist Populismus eine geeignete Antwort der Politik auf eine schwierige gesellschaftliche Lage?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 23.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.