Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 19.08.2025

Die Aussetzung des Familiennachzugs habe ich vor dem Hintergrund eines solchen Kompromisses mitgetragen. Dass nun ein großer Teil der Geflüchteten für zwei Jahre ganz von der Möglichkeit der Zusammenführung ausgeschlossen wird, schmerzt mich persönlich sehr

Frage von Louis S. • 13.08.2025
Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 15.08.2025

Zur Frage der Ergebnisoffenheit: Die Evaluation folgt wissenschaftlichen Standards und methodischer Transparenz. Sie basiert auf unterschiedlichen Datenquellen – von anonymisierten Befragungen bis hin zu amtlichen Statistiken – und wird über Zwischen- und Abschlussberichte öffentlich gemacht.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 14.08.2025

Am Ende müssen die Verantwortlichen der Koalition gemeinsam Entscheidungen treffen. Dabei sind nicht nur die Ministerin und die CDU / CSU beteiligt, sondern auch die SPD. Ich versichere Ihnen, dass meine Kolleginnen und ich ergebnisoffen an das Thema herangehen und uns mit allen Facetten auseinandersetzen.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 03.09.2025

2023 hat der Sächsische Landtag neue gesetzliche Regelungen beschlossen, die es ermöglichen, innerhalb des Jura-Studiums einen integrierten Bachelor zu erwerben

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.08.2025

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag keine Festlegung getroffen, hier eine Verschärfung vorzunehmen. Ich persönlich habe die Legalisierung des Cannabis-Konsums politisch immer abgelehnt. Daran hat sich bis heute nichts verändert.

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