Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joseph Alexander M. • 15.08.2025
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 12.09.2025 In den kommenden Jahren werden wir sehr viel Geld in die Schieneninfrastruktur, in Gleise, Weichen und Stellwerke investieren. Wir werden das Netz auf Vordermann bringen. Dazu gehört auch die Generalsanierung von über 40 hochbelasteten Schienenkorridoren. Mit jeder Maßnahme, die wir durchführen, erhöht sich auch die Zuverlässigkeit der Bahn.
Frage von Michael A. • 15.08.2025
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 01.09.2025 Die B64n wird gebraucht, und im eröffneten Planfeststellungsverfahren ist es nun die Aufgabe des NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer (Grüne) und des ihm unterstellten Landesbetriebs Straßen.nrw, die Kritik der Bürgerinitiativen ernsthaft zu berücksichtigen.
Frage von Daniela T. • 15.08.2025
Antwort von Franziska Hoppermann CDU • 28.08.2025 Ein Rücktritt steht nicht zur Debatte.
Frage von Andreas B. • 15.08.2025
Antwort ausstehend von Nicklas Kappe CDU Frage von Olaf W. • 15.08.2025
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ivan S. • 14.08.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 10.09.2025 Ich kann Sie nur ermutigen, sich an Ihre lokalen Politiker:innen zu wenden. An den / die Bürgermeister:in, die Stadtratsfraktionen, die Parteien vor Ort. Oder in Sachsen an die Stelle des Ausländerbeauftragten (https://sab.landtag.sachsen.de/de/einbuergerung-19092.cshtml). Denn die haben die Zuständigkeit über die Einbürgerungsbehörden.