Antwort 06.02.2026 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD
Wir planen derzeit keine Strafanzeigen in diesem Zusammenhang zu stellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2026 von Tamara Lüdke SPD
Unabhängig davon steht es betroffenen Personen selbstverständlich frei, sich an zuständige Aufsichtsbehörden, Gerichte oder – sofern sie einen Verstoß gegen Unionsrecht sehen – auch an Organe der Europäischen Union zu wenden.
Antwort 05.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaschutz und Waldschutz ergänzen sich: Wir wollen naturverträgliche Planung, schnellere Genehmigungen für passende Standorte und Ausgleichsmaßnahmen.
Antwort 27.02.2026 von Hülya Düber CSU
Die Entscheidung über die Ablehnung der Veröffentlichung stellt keine Vorentscheidung über die inhaltliche Bewertung der Eingabe dar.
Antwort 05.02.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU-Bürgerdialoge finden regelmäßig statt und werden öffentlich plakatiert.
Antwort 05.02.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr R.,