
Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU

Ich nutze möglichst ÖPNV und Rad, doch im Mandat braucht es manchmal pragmatische Wege. Ziel bleibt: nachhaltige Mobilität für alle.
Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.

