Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian K. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geplante Mehrbelastung von ca. 9.000 €/Jahr für Familien meiner Konstellation angesichts des besonderen Schutzes von Ehe und Familie nach Artikel 6 Grundgesetz?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Christian K. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geplante Mehrbelastung von ca. 9.000 €/Jahr für Familien meiner Konstellation angesichts des besonderen Schutzes von Ehe und Familie nach Artikel 6 Grundgesetz?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 05.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Christian K. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geplante Mehrbelastung von ca. 9.000 €/Jahr für Familien meiner Konstellation angesichts des besonderen Schutzes von Ehe und Familie nach Artikel 6 Grundgesetz?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Jonas K. • 05.04.2026
Warum soll die „Ausreiseerlaubnis“ für Wehrpflichtige legitim sein? Warum wurde das nicht breit diskutiert? Wo ist der digitale Antragsweg?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 11.05.2026 von Christoph Schmid SPD

Generell gilt: Es gibt aktuell keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte.

Frage von Simon H. • 05.04.2026
Warum wird die neue TikTok-Stelle des Bundestages (A13-A15) so hoch dotiert, während gleichzeitig Sparmaßnahmen im Haushalt gelten und günstigere Eingruppierungen möglich wären?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Thomas H. • 05.04.2026
Wie gefährlich ist das MdB R. Kiesewetter für die Sicherheit Deutschlands. Er will den Krieg nach Russland tragen und sagt im Kontext des Irankrieges 2026: „Es ist mittelbar unser Krieg“
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Die Aussagen von Roderich Kiesewetter sind aus meiner Sicht nicht gefährlich für Deutschland.