Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 29.08.2007

(...) Dies ist jedoch dem Datenschutz- und Sicherheitsgründen geschuldet, insofern kann ich Ihnen hier auch keinen genauen Reisebericht geben. Sie können jedoch davon ausgehen, dass die gesamte Reise vollständig für Fachgespräche genutzt wurde. Allein schon die Tatsache, dass zu dieser Jahreszeit dort Winter ist, sollte jeden Zweifel über erholsame Freizeitaktivitäten entkräften. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 10.09.2007

(...) Derzeitig sieht es so aus, als würde der Entwurf des Dienstrechtsneuregelungsgesetzes am 26. September 2007 im Kabinett diskutiert und danach ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 29.08.2007

(...) Auf allen politischen Ebenen gibt es Beschlüsse zum Abbau von Bürokratie. Die FDP-Bundestagsfraktion hat in der letzten Legislaturperiode eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, die unter der Leitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger Vorschläge zum Abbau von Bürokratie erarbeitet hat. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 23.07.2007

(...) Auf der Bremse stehen vor allem die Unionsparteien und die SPD. Aber nicht nur sie: Auch die Gewerkschaften handeln in aller Regel Tarifverträge aus, bei denen man für die gleiche Arbeit im Osten schlechter entlohnt wird, als im Westen. Und so absurd es auch klingt, es ist so: Ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost ist schlechter versichert, als ein ebenda zerfetztes Soldatenbein-West. (...)

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