Antwort 18.09.2026 von Hans Kromrey Die Linke
Ich lehne die Kürzungen als unverfrorene Ungerechtigkeit ab, als Linke planen wir einen massiven Ausbau der ambulanten Versorgung in der Stadt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.10.2026 von Kerstin Vieregge CDU
Für Soldatinnen und Soldaten ist das Gesetz in besonderem Maße relevant. Sie werden nach demselben Bundesbesoldungsgesetz bezahlt wie Bundesbeamte und stellen mit rund 180.000 Betroffenen knapp die Hälfte der aktiven Besoldungsempfänger des Bundes.
Antwort ausstehend von Christoph Schmid SPD
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Antwort 17.09.2026 von Hülya Düber CSU
Gerade deshalb ist es wichtig, nun zu einer rechtssicheren Neuregelung der amtsangemessenen Bundesbesoldung zu kommen.