Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Unsere Demokratie, die Meinungs- und die Pressefreiheit funktionieren ohne jede Einschränkung.  (...)

(...) Schulungen zur deeskalativen Konfliktbewältigung und die Einsatznachbereitung (auch durch Videoaufnahmen) sollen ungerechtfertigten Übergriffen vorbeugen bzw. diese ahnden. (...)

(...) wie die Regeln und Abläufe zur Ummeldung des Wohnsitzes während der aktuellen Pandemie aussehen. (...)

(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)

(...) Die bundeseinheitlichen Quarantäneverordnungen der Länder für alle aus dem Ausland einreisenden Personen bleiben demnach noch mindestens bis 15. Mai in Kraft. (...)