Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 01.04.2026
Herr Dobrindt, ich bin für Geschwindigkeitsbegrenzung, in der Stadt auf 30 und auf der Autobahn auf 130, Sie auch ? Gruss Silvia K.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 13.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Ich habe in diesem Forum darauf bereits an anderer Stelle geantwortet:

Frage von Fikret L. • 01.04.2026
Wie ist es möglich das Polen für seine Bürger die Steuersenkung um sie zu entlasten. Sie aber drüber nachdenken die Mehrwertsteuer zu erhöhen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Das letztes Wochenende beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.

Frage von Pia S. • 01.04.2026
Sehr geehrte Frau Bas, warum lehnen Sie den Vorschlag der Reformkommission, der 12 Milliarden in die gesetzlichen Kk bringt, bereits ab?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD