Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Nacktheit im Straßenverkehr scheint mehr Menschen zu beschäftigen, als ich vermutet hätte. (...)

(...) Wir sind gegen eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) von Telekommunikations-Verbindungs- und von personenbezogener Daten. Mit der geplanten VDS wird tief in die Bürgerrechte eingegriffen, da ohne Anlass (Anfangsverdacht, Gefahr) alle Bürgerinnen und Bürger unter Verdacht gestellt werden. (...)

(...) Ich habe in Hannover als junger Erwachsener Zivildienst geleistet. Meine Tätigkeit im Verteidigungsausschuss nehme ich sehr ernst. Jeden Einsatz prüfe ich mit Blick auf die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten. (...)

(...) Zu diesem Verständnis meinerseits kommt noch das Fachwissen als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Ich bin in die Arbeit des Auswärtigen Amtes gut eingebunden und weiß daher, wie die bisherigen Versuche einer politischen Lösung im Nahen Osten verlaufen sind - bei einigen Verhandlungen war ich selber dabei. (...)

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

(...) Dass einzelne Personen freiwillig zurückkehren, ändert daran nichts. Asylmissbrauch muss allerdings hart bestraft werden und zur Aberkennung der Asyleigenschaft führen. (...)