Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 03.09.2019

(...) nach der versprochenen Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, die für Datenschutz zuständig sind, übersende ich Ihnen nun die inhaltliche Antwort auf Ihre Frage. (...) Dies gilt sowohl für Unternehmen, die in, als auch für solche, die außerhalb Deutschlands, wie die meisten Streaming-Dienste, sitzen. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 26.06.2019

(...) Sie sehen, dass einzelne Länderinteressen, europäische Abkommen und globale Partnerschaften immer weiter miteinander verflochten sind. Eine einfache Lösung wird es in einem solchen Zusammenhang nicht geben können. Und das Werben um freundschaftliche Verbundenheit zwischen Staaten würde ich auch nicht als ewig gestrig beschreiben, sondern als gerechtfertigte Möglichkeit, stabile Bündnisse zu knüpfen, um Frieden zu gewährleisten. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 26.07.2019

(...) In den 60 Jahren ihres Bestehens hat die Bundeswehr einige Wandlungen durchlaufen. Danach sind die Hauptaufgaben der Bundeswehr heute nicht nur die Landes- und Bündnisverteidigung, sondern auch die Konfliktbewältigung und Krisenprävention. Auslandseinsätze werden heute in einen vernetzten Ansatz aus Militär, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit eingebunden. (...)

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