Frage von Anne M. • 05.01.2021
Antwort von Sylvia Pantel WerteUnion • 07.04.2021
(...) Daher setze ich mich persönlich für einen Ausbau der Videosicherheit auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen ein (...)
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Frage von Jana S. • 05.01.2021
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 01.02.2021
(...) Ich halte von einer Videoüberwachung des öffentlichen Raums mit Gesichtserkennungssoftware nichts. (...)
Frage von Georg P. • 19.12.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 28.06.2021
(...) Welche Auswahlkriterien Projekte, Vereine oder anderweitige Institutionen erfüllen müssen, um für das Demokratieförderprogramm als förderungswürdig zu gelten (...)
Frage von Liza S. • 14.12.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Liza S. • 14.12.2020
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Frage von Liza S. • 14.12.2020
Antwort von Dilek Kalayci SPD • 15.12.2020
(...) bei IT-Repraraturen handelt es sich um einen nicht körpernahe Dienstleistung, die daher erlaubt ist. Geschäfte die über einen Reparaturservice hinaus den Verkauf von Geräten anbietet dürfen diese, nach jetzigem Stand, nicht verkaufen. (...)