Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik M. • 10.08.2026
Wie finanzieren Sie beitragsfreie Kitas, kostenlosen ÖPNV und weitere Investitionen, wenn die von der Linken erwarteten Einnahmen aus einer Vermögensteuer auf Bundesebene ausbleiben?
Jeder Mensch braucht eine Auszeit. Meine Auszeit gönne ich mir in Kroatien am Meer. Mich zieht es nach Kroatien - wegen der atemberaubenden Natur, des wunderschönen Landes und vor allem der herzlichen Menschen.
Antwort ausstehend von Doreen Hainich Die Linke
Frage von Frank O. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Finden Sie die Ungleichbehandlung zwischen gesetzlich und privat Versicherten bei der Zahlung von KV und PV Beiträgen bei einer zur Auszahlung kommenden BAV gerecht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.