Frage von Ralph K. • 08.11.2023
Antwort von Oliver Stirböck FDP • 03.05.2025
Die Prüfung eines Verbots der AfD lehne ich ab.
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Frage von Karsten S. • 08.11.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.11.2023
Wir müssen versuchen, die „Gettos“ auszulösen. Es war ein Fehler, alle zusammen unterzubringen. Integration erfordert eine Verteilung. Das klingt selbstverständlich, ist im Nachgang aber nur schwer zu realisieren, trotzdem möglich.
Frage von Johannes G. • 07.11.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.11.2023
Antisemitismus ist inakzeptabel, egal woher er kommt.
Frage von Johannes G. • 06.11.2023
Antwort von Michael Dietmann CDU • 12.11.2023
Für die Sicherheit am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber verantwortlich – für die Anlagentechnik genauso wie für die EDV und die Personensicherheit.
Frage von Stefanie B. • 05.11.2023
Antwort von Guido Görtz CDU • 10.11.2023
Grundsätzlich gilt: Hat man ein Problem, dann lässt sich dieses in der Regel nicht verbieten. Inhaltliche Auseinandersetzung ist gefragt-gesamtgesellschaftlich!
Frage von Andreas F. • 05.11.2023
Antwort von Ulrich Singer AfD • 08.11.2023
Geltendes Recht muss eingehalten werden