Antwort 17.06.2025 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Angesichts der massiven Verschwendung von Steuergeldern in der Maskenaffäre halte ich es für nicht vertretbar, den Sonderbericht unter Verschluss zu halten.
Angesichts der massiven Verschwendung von Steuergeldern in der Maskenaffäre halte ich es für nicht vertretbar, den Sonderbericht unter Verschluss zu halten.
Stellungnahme zum Thema: Beschäftigung von Mitarbeitern im Bayerischen Landtag mit Parteizugehörigkeit der AfD
Zur Frage nach der rechtlichen Grundlage für die Zurückweisungen an den Grenzen habe ich mich hier klar geäußert: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.html
Selbstverständlich spenden wir längst
Weder ich noch die Mitunterzeichner*innen des friedenspolitischen Manifests vertreten die Position, dass man einem Aggressor einfach nachgeben solle.