Als Politik respektieren wir grundsätzlich die Entscheidungen der gesetzlich beauftragten Selbstverwaltung. Gleichwohl wird das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Zudem besteht die Möglichkeit, solche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
Antwort 02.07.2026 von Jan-Marco Luczak CDU
Ich setze mich dafür ein, die psychotherapeutische Versorgung weiter zu stärken. Im Koalitionsvertrag haben wir unter anderem vereinbart, die Weiterbildungsfinanzierung zu sichern, die Versorgung insbesondere von Kindern und Jugendlichen zu verbessern sowie neue niedrigschwellige Angebote auszubauen.
Antwort ausstehend von Anja Butschkau SPD
Antwort 13.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Der Staat kann mit Milliarden für die Modernisierung des Staates für eine Initialzündung sorgen, aber nur durch ein spürbares Wirtschaftsplus kann dieser auch seinen Aufgaben nachkommen
Antwort 23.04.2026 von Armand Zorn SPD
Ich lehne das Aus von „kulturweit“ ab. Internationale Programme stärken Austausch, Entwicklung und Zusammenhalt und sollten erhalten bleiben.
Antwort 13.03.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr C.,