Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von adolf s. • 15.06.2007
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 13.08.2007 (...) Meine Recherche hat ergeben, dass sowohl die Stadt Euskirchen als auch die Deutsche Bahn an dieser Stelle bereits die Sicherheitslage überprüft haben. Deshalb ist nun eine Halbschrankenanlage für den Kfz-Verkehr vorgesehen und ein einseitiger Gehweg, der ebenfalls durch Schranken gesichert werden soll. Nach bisherigem Kenntnisstand beabsichtigt die Deutsche Bahn, Ende des Jahres mit den Bauarbeiten zu beginnen. (...)
Frage von Arne C. • 14.06.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 14.06.2007 (...) Ich denke meine Fachkompetenz ist damit doch wohl gewährleistet. Mein BWL - Studium und die Funktion als Abteilungsleiter in einem großen Konzern haben mich stets befähigt mit der nötigen Objektivität und erworbenem Fachwissen Sachfragen kompetent zu bearbeiten. (...)
Frage von Roberto M. • 11.06.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 20.06.2007 (...) September 2001 eine entscheidende Rolle spielten. Die Terrorabwehr stellt daher mehr denn je eine wichtige Aufgabe dar. (...)
Frage von Joachim P. • 09.06.2007
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Wolfgang R. • 04.06.2007
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 22.06.2007 Sehr geehrter Herr Roberg,
Frage von Peter D. • 01.06.2007
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 28.06.2007 (...) Ich denke, hier sind der Bund und die Länder recht gut aufgestellt, wenn auch noch Verbesserungen möglich sind. Dazu wird auch der Aufbau eines digitalen Sprech- und Datenfunks für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) beitragen, der nach jahrelangen Querelen zwischen dem vorherigen Bundesinnenminister Otto Schily und den Ländern nun von Minister Schäuble auf einen guten Weg gebracht wurde. Seit diesem Jahr beginnt die phasenweise bundesweite Umstellung vom Analogfunk auf den Digitalfunk nicht nur für die Polizei, sondern auch die Feuerwehren und Rettungsdienste. (...)