Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von tobias w. • 12.02.2008
Antwort von Bernhard Schillo PIRATEN • 12.02.2008 (...) Daher war es auch mir ein Anliegen, dass die Fahnen entfernt wurden. Denn ungeachtet meiner persönlichen Einstellung, ich selber sehe viele NATO-Missionen und andere miltärische Aktivitäten sehr kritisch. Und bin der Meinung, dass auch außenpolitische Entscheidungen und das Mititär so transparent wie möglich sein müssen, um zu gewährleisten, dass es tatsächlich nur zur Verteidigung dient.), bin ich der Meinung, dass wegen der Konzentration der Piratenpartei auf bestimmte Kernthemen ein Statement zu militärischen Angelegenheiten unangebracht ist. (...)
Frage von Christian K. • 11.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 12.02.2008 Sehr geehrter Herr Klages,
Frage von Jürgen P. • 11.02.2008
Antwort von Harald Krüger CDU • 12.02.2008 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht, zumal ich Ihren Ärger über die Situation, die Sie schildern, gut verstehen kann. Um schnell auf Verschmutzungen reagieren zu können, hat die Stadtreinigung Hamburg die Hotline "Saubere Stadt" eingerichtet, die Sie unter der Rufnummer 25 76 11 11 oder über die Internetseite www.srhh.de per E-Mail erreichen können. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, um die Stadtreinigung zu informieren, damit die Scherben umgehend beseitigt werden. (...)
Frage von Peter Claus L. • 11.02.2008
Antwort von Andreas Dressel SPD • 11.02.2008 (...) Aber das Thema Jugendgewalt ist etwas, das angesprochen gehört. Und ein CDU-geführter Senat, der 2001 angetreten ist, die Jugendgewalt zu reduzieren, muss sich fragen lassen, warum es heute mehr und nicht weniger Jugendgewalt gibt. Das ist meine Aufgabe als Oppositionspolitiker. (...)
Frage von Alexander E. • 11.02.2008
Antwort von Maik Reichel SPD • 04.05.2009 (...) Ich bin im übrigen der Ansicht, dass Anscheinswaffen - ganz gleich, wleche Schussenergie sie erzeugen können - nicht mit dem Begriff "Spielzeug" bezeichnet werden dürfen. Die Passantin, die abends auf dem Heimweg ihrer Geldbörse beraubt wird, kann in diesem Moment nicht unterscheiden, ob sie mit einem "Spielzeug" oder einer echten Waffe bedroht wird. (...)
Frage von Alexander E. • 11.02.2008
Antwort von Miriam Gruß FDP • 14.02.2008 (...) Wenn es geändert werden muss, dann aus Sicht der FDP nur deshalb, weil es zu kompliziert und bürokratisch ist. Egal ob es sich um die Frage der Geschossenergie, der Blockiersysteme oder der Anscheinswaffen handelt, das Waffenrecht muss klare und unkomplizierte Regelungen finden; gerade auch vor dem Aspekt der Spielzeugwaffen, den Sie ansprechen. (...)