Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut B. • 13.08.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 18.08.2009 (...) Die Besetzung der Ausschüsse muss sicher in der künftigen Fraktion besprochen werden. Interesse hätte ich z.B. an der Mitarbeit im Verteidigungsausschuss. Nicht weil ich etwa, wie über andere jüngst zu lesen war, gute Beziehungen zur Rüstungslobby habe. (...)
Frage von Rainer W. • 13.08.2009
Antwort von Hildegard Lingnau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2009 Frage von Stefan R. • 13.08.2009
Antwort von Bernd Heynemann CDU • 20.08.2009 (...) Verbote entfalten nur dann ihre abschreckende Wirkung, wenn ihre Einhaltung auch kontrolliert wird. Überwachung kann helfen, Straftaten aufzuklären. Deshalb setze ich mich auch dafür ein, das mehr Polizisten auf den Straßen für die Durchsetzung von Recht und Ordnung sorgen. (...)
Frage von Dominic L. • 13.08.2009
Antwort von Helga Daub FDP • 13.08.2009 (...) die FDP spricht sich schon seit längerem für die Abschaffung der Wehrpflicht aus. Es müssen ja immer mehr "Klimmzüge" gemacht werden, um die Fiktion der Wehrgerechtigkeit aufrecht zu erhalten. (...)
Frage von Benjamin G. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Uwe Pranghofer FDP Frage von Wenzel K. • 13.08.2009
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 17.08.2009 (...) Ich setze mich für eine Modernisierung der Bundeswehr ein. Das Modell der SPD behält alle Elemente der allgemeinen Wehrpflicht bei, beschränkt sich bei der Einberufung auf diejenigen, die auf Befragen erklären, dass sie ihren Dienst auch leisten wollen. (...)