Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas L. • 05.03.2026
Sehr geehrte Frau Möller, was wird von ihrer Seite unternommen, dass die Besoldungsreform für Bundesbeamte durchs Parlament beschlossen wird?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 12.05.2026 von Siemtje Möller SPD

Zwischenzeitlich hat das Innenministerium den entsprechenden Gesetzentwurf zur Übertragung des Tarifabschlusses vorgelegt, der nun im parlamentarischen Beratungsverfahren ist und dessen Inhalte öffentlich bekannt sind.

Frage von Katja L. • 05.03.2026
Wie stehen Die zur Wehrpflicht?
Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Wir treten für ein verpflichtendes Deutschlandjahr für alle jungen Menschen ein. Es stärkt Gemeinschaftssinn, Verantwortung und Solidarität.

Frage von Rasmus S. • 05.03.2026
Wie stehen sie zum Ausschluß der Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Hr Wolfram Weimer?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Fraglich ist, ob Herrn Wolfram Weimer der Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit noch ein Anliegen ist. 

Frage von Ralf M. • 05.03.2026
Die Kraftstoffpreise mit ca. 40-50% Steuer-u. Abgaben klettern über 2 €. Wie stehen Sie dazu die Bürger mit z.B. Aussetzung der CO2-Steuer zu entlasten? Nicht jeder Bürger kann ein eAuto finanzieren.
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 12.03.2026 von Dunja Kreiser SPD

Das Ziel der SPD-Fraktion ist klar: Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Preissprünge begrenzen und Deutschland schneller unabhängig von fossilen Importen machen.

Frage von Malak A. • 05.03.2026
Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für mich persönlich hat geschlechtersensible Medizin einen sehr hohen Stellenwert. Diese strukturelle Benachteiligung im Gesundheitssystem müssen wir dringend überwinden.