Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.04.2026 von Silke Seif CDU
Ich finde dies einen interessanten Ansatz, den ich bisher in unseren politischen Diskussionen noch nicht wahrgenommen habe. Gerne werde ich Ihren Vorschlag in die internen Diskussionen tragen und dort vorstellen.
Antwort ausstehend von Danial Ilkhanipour SPD