Antwort 15.10.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD ausgeschlossen.
Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD ausgeschlossen.
Ich setze mich für eine Reaktivierung der Vermögenssteuer ein.
Frau Zeulner hat sich in ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestags am 15.10.2025 zu der Debatte um Pflegegrad 1 geäußert.
Eine Neuauszählung ist angesichts der aktuellen Faktenlage aus meiner Sicht abzulehnen.
Der Schutz und das Wohl unserer Tiere sind uns ein wichtiges Anliegen. Tiere sind fühlende Lebewesen, die mit Respekt und Verantwortung behandelt werden müssen.
Das Äquivalenzprinzip hat sich über Jahrzehnte bewährt und entspricht dem tief verankerten Leistungsgedanken in unserer Sozialen Marktwirtschaft.