Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
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Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung redet nicht nur darüber, sondern handelt auch.
Antwort 25.03.2026 von Henning Rehbaum CDU
Sehr geehrter Herr E.
Antwort 24.03.2026 von Christoph Ploß CDU
Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.
Antwort 08.05.2026 von Steffen Bilger CDU
Das Thema ist also politisch klar adressiert und wir arbeiten daran, eine tragfähige und faire Lösung zu entwickeln, die sowohl den medizinischen Fortschritt als auch berechtigte Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD