Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke
Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.10.2026 von Petra Berg SPD
Die SB-LUX-Strecke ist wegen ihres hohen Nachfragevolumens und ihrer strategischen Bedeutung staatlich zu sichern. Hohe Investitionskosten, geringe Renditeerwartungen und komplexe grenzüberschreitende Rahmenbedingungen machen ein rein privates Engagement unwirtschaftlich.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Hohe Sprit- und Heizölpreise sind eine Folge des Endes günstiger russischer Energie und neuer geopolitischer Krisen.
Antwort 15.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer Politik nur als Geschäft für „Eliten und Konzerne“ beschreibt, macht es sich zu einfach.
Antwort 25.09.2026 von Sascha Wagner Die Linke
Viel wurde über Sicherheit und Investitionen gesprochen, aber zu wenig darüber, wie soziale Sicherheit, bezahlbares Leben und handlungsfähige Kommunen tatsächlich gewährleistet werden sollen.
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU